Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen

1 .Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der heyroom Limited (Ltd.)., Unit 3D North Point House, North Point Business Park, New Mallow Road, Cork, T23 AT2P, Irland (nachfolgend „heyroom“), und dem*der Nutzer*in (nachfolgend „Nutzer*in“) als Verbaucher*in gem. § 13 BGB hinsichtlich der auf der Webseite und insbesondere der Applikation „heyroom“ (nachfolgend „Plattform“) verfügbaren Inhalte und Inserate.

1.2 Diese AGB gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Plattform, also u.a. der Webseite und der mobilen Applikation, angeboten werden. Die AGB gelten hingegen nicht für sog. Drittdienste. Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen, die von Dritten unabhängig von der Plattform angeboten werden. Zu bestimmten, von heyroom zu bestimmenden Drittdiensten, wird eine unmittelbare Login-Möglichkeit zur Verfügung gestellt. Die Drittdienste sind auf der Plattform gesondert gekennzeichnet. Diesbezüglich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Drittdienstes.

1.3 heyroom ist berechtigt, diese Bedingungen jederzeit zu ändern und anzupassen. Dazu wird dem*der Nutzer*in die geänderten Bedingungen in Textform übermittelt und auf die Neuregelungen besonders hingewiesen. Zugleich wird heyroom die Zustimmung der geänderten oder angepassten AGB nach deren Inkrafttreten beim nächsten Login abfragen. Sollte diesen AGB beim Login nicht zugestimmt werden, wird der*die Nutzer*in automatisch ausgeloggt. Erfolgt bis zum Ablauf einer angemessenen Frist keine Erklärung oder ein ausdrücklicher Widerspruch, ist heyroom berechtigt, den zugrundeliegenden Nutzungsvertrag zwischen der*dem jeweiligen Nutzer*in und heyroom fristlos zu kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird der*die Nutzer*in ausdrücklich hinweisen.

2. Gegenstand des Nutzungsvertrages & Nutzungsmöglichkeiten

2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer prinzipiell weltweit zugänglichen, insbesondere auf internetfähigen Endgeräten aufruf- und nutzbaren, Plattform („heyroom“) mit der Möglichkeit des Einstellens eigener Inhalte und/oder fremde Inhalte Dritter abzurufen.

2.2 heyroom stellt dem*der Nutzer*in folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Anlegen eines Nutzeraccounts, u.a. über eine Registrierung mit E-Mail-Adresse oder über die Registrierung mittels eines sog. „Social Logins“ über ein ggf. vorhandenes Google- oder Apple-Konto
Verwaltung, insb. Änderung der eigenen Kontaktdaten (E-Mail-Adresse sowie die jeweiligen Nutzer*innen-IDs etwaiger Drittdienste (Meta, Spotify); die angebotenen Drittdienste sind von heyroom jederzeit erweiterbar)
Anlegen und Teilen (über Share-Funktion) eines Inserates für ein freies WG-Zimmer
Einladen von weiteren Personen zur Nutzung der Plattform
Upload von eigenen Inhalte und das Management dieser über den eigenen Nutzeraccount
Kontaktaufnahme zu und Nachrichtenaustausch mit anderen Nutzer*innen innerhalb der Plattform.

2.3 heyroom übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der enthaltenen Informationen und Daten, insbesondere solche von den Nutzer*innen angegebenen Informationen und Daten, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von in der bereitgestellten Plattform gespeicherten Daten oder die Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck.

2.4 Die Nutzung der angebotenen Plattform richtet sich ausschließlich an private Nutzer*innen.

2.5 Das Angebot darf ausschließlich durch volljährige Nutzer*innen wahrgenommen werden.

3. Registrierung, Nutzerkonto, Umgang mit Passwörtern

3.1 Für die Nutzung der Plattform können sich ausschließlich natürliche Personen anmelden.

3.2 Der*Die Nutzer*in ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner*ihrer Person zu machen und seine *ihre Daten (E-Mail-Adresse sowie ggf. Nutzer-ID eines Drittdienstes) stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3 Der *Die Nutzer*in ist verpflichtet, sein*ihr Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so ist der*die Nutzer*in verpflichtet unter der Rubrik „Passwort ändern“ unverzüglich ein neues Passwort anzulegen. Der*Die Nutzer*in ist nicht berechtigt, sein*ihr Nutzerkonto Dritten zur Verfügung zu stellen. Der*Die Nutzer*in nimmt zur Kenntnis, dass er*sie für die Handlungen eines Dritten, dem er*sie das eigene Nutzerkonto zur Verfügung stellt, vollumfänglich verantwortlich ist.

4. Datenschutz

Personenbezogene Daten von Nutzer*innen werden unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften (insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG)) erhoben, verarbeitet und genutzt. Detaillierte Angaben hierzu finden sich in der Datenschutzinformation.

5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1 Der*Die Nutzer*in darf die von heyroom bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem*der Nutzer*in untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer*innen zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer*innen durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Angaben, Informationen oder Nachrichten;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer*innen durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Plattform zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck dieser entsprechen und die die Attraktivität der Plattform für andere Nutzer*innen beeinträchtigen können;
jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Inhalten oder das Versenden von Nachrichten.
Weitere Vereinbarung siehe die Lizenzvereinbarung für nutzergenerierte Inhalte.

5.2 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt heyroom zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist heyroom berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diese*n Nutzer*in für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

5.3 Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv und ohne beleidigenden Charakter geäußert werden und dürfen.

6. Pflichten der Nutzer*innen bezüglich eingestellter Inhalte

6.1 Der*Die Nutzer*in hat sicherzustellen, dass er*sie durch das Einstellen von Inhalten (Inserate, Texte, Bilder, Fotos, Namen, Marken) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).

6.2 Der*Die Nutzer *in stellt heyroom von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm*ihr begangene und von ihm*ihr zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber heyroom geltend machen. Der*Die Nutzer *in übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.

6.3 heyroom ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

6.4 Erhält heyroom von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des*der Nutzer*in Kenntnis, wird er dem*der Nutzer*in hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

6.5 Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte, ist es heyroom nicht möglich, alle Inserate lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Inserate übernommen. Sollte der*die Nutzer*in auf Inserate stoßen, deren Inhalt zweifelhaft oder regelwidrig erscheint, kann er*sie über eine Meldefunktion heyroom informieren.

6.6 Der*Die Nutzer*in willigt ein, dass heyroom die von ihr*ihm eingestellten Inhalte und Inserate für eigene, unternehmensbezogene Marketingzwecke, insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf den Social Media Kanälen (Meta) von heyroom verwenden darf. In einem solchen Fall ist von heyroom die Zustimmung der betreffenden Person oder der betreffenden Personen einzuholen.

7. Preise & Bedingungen

7.1 Private Nutzung

7.1.1 Das zwischen dem*der nicht-gewerblichen Nutzer*in i.S.d. § 13 BGB („Verbraucher*in; vgl. Abschn. 2.4 und Abschn. 3.1 dieser AGB) und heyroom eingegangene Nutzungsverhältnis ist grundsätzlich kostenfrei. Das bedeutet, dass sämtliche Funktionen, die nicht als kostenpflichtige Premium Funktionen ausgewiesen sind, kostenfrei nutzbar sind.
7.1.2 Über die grundsätzliche, kostenfreie Nutzung hinaus, werden kostenpflichtige Premium Funktionen angeboten, die als solche auf der Plattform klar erkenntlich sind und erst nach Zahlung des jeweils ausgewiesenen Betrages nutzbar sind. Zum Start der Plattform kann es sein, dass noch keine oder noch nicht sämtliche Premium Funktionen verfügbar oder nur mit Einschränkungen verfügbar sind. heyroom hat das Recht, die kostenpflichtigen Premium Funktionen nach und nach zu erweitern. Die Preisgestaltung, insb. Preiserhöhungen, obliegt allein heyroom.

7.2 Gewerbliche Nutzung des Internetportals

7.2.1 Die Aufgabe von Inseraten, bei denen unmittelbar oder mittelbar Vermittlungskosten, (Makler-)Courtagen, erhöhte Telefonkosten oder sonstige Kosten oder Gebühren erhoben werden, ist untersagt. Ebenso ist es untersagt, in einem Inserat mittelbar oder unmittelbar sonstige Produkte oder Dienstleistungen zu bewerben.
7.2.2 Werden ohne die Einwilligung von heyroom gewerbliche Inserate geschaltet, ist heyroom berechtigt, diese unverzüglich zu löschen, und von dem*der Nutzer*in pro Anzeige und Anzeigentag eine ortsübliche und angemessene Vergütung zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zu verlangen.

8. Beendigung

8.1 Der*Die Nutzer *in ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit heyroom jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Dies geschieht durch die eigenmächtige Löschung des Nutzeraccounts („Account löschen“) im Bereich „Mein Account“. Im Falle der Kündigung werden die Nutzerdaten des*der Nutzer*in gelöscht, die veröffentlichten Inserate und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zum jeweiligen gelöschten Profil, bestehen. Eine Löschung aus dem Cache von Suchmaschinen muss der*die Nutzer*in selber an entsprechender Stelle (z.B. bei Google) beantragen.

8.2 heyroom ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.

8.3 heyroom ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

Der*die Nutzer*in nachhaltig und schwerwiegend gegen seine*ihre vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. Abschn. 5 & 6)
bei der Nutzung der Plattform schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

In diesen Fällen ist heyroom auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diese*n Nutzer*in für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.

8.4 heyroom wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der*die Nutzer*in sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingeloggt und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

9. Haftung

9.1 heyroom haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet heyroom ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet heyroom in demselben Umfang.

9.2 Die Regelung des vorstehenden Abschn. 9.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

10. Urheberrecht

Alle Informationen innerhalb der Plattform werden - wie angegeben, s.o. - ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt. Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in diesen AGB zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jede*r dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:

Das Dokument darf nur für nicht-kommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen von heyroom enthalten.
Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung von heyroom verändert werden. heyroom behält sich das Recht vor, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen, mit der Folge, dass jede Nutzung sofort eingestellt werden muss, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens des Betreibers veröffentlicht wird.

11. Hinweis gemäß Teledienstgesetz

Für Applikationen Dritter, auf die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter*innen die Verantwortung. heyroom ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Plattform ohne Wissen von heyroom von anderen Seiten mittels sog. Links aufgerufen werden. heyroom übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Plattform in Applikationen Dritter. Für fremde Inhalte ist heyroom nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. heyroom ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

12.2 Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.

12.3 Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:

Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist Gerichtsstand der Geschäftssitz von heyroom.

12.4 Diese AGB beziehen sich auf die Plattform „heyroom“ i.S.d. Abschn. 1.1. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser AGB in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.